Einführung

• 2019: Start von 5G in Deutschland
• Hardware musste her. Zwei chinesische Anbieter: ZTE und Huawei
• Huawei-Technologie kommt bereits bei LTE zum Einsatz
• Doch erst zur Einführung von 5G entbrannte eine Debatte darum, ob chinesische Technologie weiter zum Einsatz kommen soll

Struktur

1. Überblick über die deutsche Debatte
   1. Wer war daran beteiligt und mit welchen Interessen?
   2. Welche Positionen wurden vertreten?
2. Die wichtigsten Argumente im Detail
3. Dahinterstehendes China-Bild
4. Status Quo beim Netzausbau
5. Drei Thesen
6. Feedback & Fragen
7. Quellen

Überblick über die Debatte

Wer war daran beteiligt und mit welchen Interessen?

Welche Positionen wurden vertreten?

Deutsche Poltiker_innen

Deutsche Fachöffentlichkeit, später eine große Öffentlichkeit

Europäische Fachöffentlichkeit

Europäische Kommission

US-Botschafter Richard Grenell

Chinesischer Botschafter Wu Ken

Welche Positionen wurden vertreten?

Die vier häufigsten Positionen

1. 5G-Netze bilden das Nervensystem vernetzter Gesellschaften, daher sind hier besonders hohe Sicherheitsanforderungen für ein digital souveränes Europa unerlässlich

2. Der Innovations- und Wirtschaftsstandort Deutschland und die Gesellschaft brauchen einen schnellen, kostengünstigen Aufbau von 5G-Netzen mit chinesischen Anbietern

3. China ist ein Systemkonkurrent, der jene liberale Ordnung untergräbt, die für Deutschland und Europa essentiell ist

4. Wir brauchen sichere und verlässliche Netze, dafür braucht es aber keinen Huawei-Ausschluss

Welcher Position steht ihr am nächsten?

Die wichtigsten Argumente im Detail

»intransparente Unternehmens- und Besitzerstrukturen bei Huawei«

»Chinesische Unternehmen kooperieren mit Geheimdiensten«

»Huawei ist als ein chinesisches Unternehmen ›Enabler‹ von digitalem Autoritarismus«

»Es geht eigentlich um die Aufteilung von Märkten, das Argument dafür ist aber die Nationale Sicherheit.«

Dahinterstehendes China-Bild

Viele der Argumente beinhalten Grundannahmen über China. Das erlaubt wiederum Rückschlüsse auf das Bild, das Deutsche von China haben.

Drei historische Wahrnehmungsmuster

1. Verbrüderung
2. Verklärung
3. Verachtung

Was wir in dieser Debatte erkennen können

• Mangel an Differenzierung
• Argumentative Doppelstandards
• Naivität betreffend der Machtinteressen Pekings

Status quo beim 5G-Rollout

• Strenge Zertifizierungsauflagen
• in der Praxis: Politisches Vetorecht, das chinesische Hersteller ausschließt
• Unterscheidung zwischen Kern- und Antennennetz. In ersterem kommt keine chinesische Technologie zum Einsatz

Drei Thesen

1.

Die Debatte um die Nutzung chinesischer Hardware beim 5G-Ausbau offenbart Doppelstandards im Umgang mit China und den USA

2.

Die Debatte wurde nicht, wie z.B. ein Dlf-Korrespondent behauptet hatte, deshalb so spät geführt, weil über das 5G-Netz im Gegensatz zu LTE mehr »essenzielle Dinge des Alltags« übertragen werden, sondern weil die deutsche Öffentlichkeit sich erst im Lichte der jüngsten autoritären Entwicklungen Chinas (Hongkong, Uiguren) stärker mit diesem wichtigen Industriepartner auseinandergesetzt hat.

3.

Die USA und andere europäische Staaten haben (mehr als in so einer Frage üblich) Einfluss auf die Entscheidungsfindung in Deutschland genommen. Dahinter steht einerseits ein ideologisch motivierter Handelskrieg und die America-First-Politik der Trump-Administration, andererseits aber auch die Motivation, unabhängiger von China zu werden, weil der Einfluss der KPCh in erster Linie als wirtschaftlicher Unsicherheitsfaktor beispielsweise für die eigene Produktion wahrgenommen wird (Shanghai-Lockdown, Chip-Mangel).